Ursula von der Leyen und ihre EU-Kommission mussten sich erstmals der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. Der Antrag scheiterte - wie erwartet - deutlich. Für die Kommissionspräsidentin ist es dennoch eine Belastung.
    • Hubi@feddit.orgOP
      14·
      1 day ago

      Eingereicht hatten den Misstrauensantrag 77 Parlamentarier, unter ihnen die 15 deutschen AfD-Abgeordneten sowie Politiker der Partei Rassemblement National (RN) von Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen. Sie werfen von der Leyen und ihrem Team Intransparenz und Missmanagement vor - insbesondere mit Blick auf die Corona-Politik

      Vor diesem Hintergrund nicht wirklich

      • Saleh@feddit.org
        5·
        21 hours ago

        Damit gewinnen die Rechtextremen so oder so. Wenn der Antrag erfolgreich wäre, können sie sich als legitimer Teil des parlamentarischen System inszenieren. Wenn es scheitert, so wie jetzt, inszenieren sie sich als die Kämpfer gegen den DeepState.

        Das Problem ist eigentlich, dass die vermeintlich demokratischen Parteien von der Leyen ihre Korruption und Hinterzimmer-Machenschaften durchgehen lassen.

      • Mîm@lemmy.zip
        15·
        1 day ago

        Gut, blöd dass die Nazis das beantragt haben.

        Aber recht haben sie schon. Zensursula hat bezüglich der Impftstoffverträge zu Corona ja schon wieder wichtige SMS “verloren”. Die hat auf dem Posten schlicht nix zu suchen.

          • LH0ezVT@sh.itjust.works
            2·
            19 hours ago

            Jo. Der Unterschied ist, die einen gehen mit Wählen wieder weg, die anderen wahrscheinlich nicht.

            (Gibt natürlich noch andere Unterschiede, bei allem verzapften Blödsinn sind die ideologisch trotzdem noch weit auseinander. Aber das ist ein schönder Lackmustest.)