• 5 Posts
  • 13 Comments
Joined 1 year ago
cake
Cake day: June 14th, 2023

help-circle

  • Um’s mal so zu sagen: Eigentlich sind Die Linke und SPD Regionalverbände der gleichen Partei, wie CDU und CSU.

    Das gilt aber nur in Thüringen, Bremen und Berlin (wobei es da abweichende Bezirksverbände gibt), ansonsten ist die Linke schon gemischter. Das Problem an dem die Partei seit ihrer Gründung leidet ist dass Strömungen, die eigentlich nicht zusammenpassen und verschiedene grundsätzliche Ziele haben (Kapitalismus überwinden, Kapitalismus durch Reformen sozialer machen, den Status Quo verwalten und erhalten) durch die 5-Prozent-Hürde in eine gemeinsame Partei gezwungen werden und daher nur selten klare Forderungen formuliert werden können.


  • Die politische Einheit zwischen DGB-Gewerkschaften bzw. ihren Apparaten und der SPD ist längst nicht mehr so ausgeprägt wie früher, ver.di positioniert sich sogar teilweise gegen Entscheidungen von SPD-Regierungen, wie die HHLA-Privatisierung in Hamburg. Seit wenigen Jahren gibt es auch Ansätze, mit sozialen Bewegungen zusammenzugehen. Zum Beispiel die Kampagne Wir fahren zusammen bei der ver.di gemeinsam mit der Klimabewegung zur Unterstützung der Streiks für bessere Arbeitsbedingungen im ÖPNV aufruft. Im Zweifel wird die bundesweite Führungsspitze immer noch darauf achten, bei SPD und Grünen nicht zu sehr anzuecken, aber die Entwicklung ist schon sichtbar.