Noch vor Viktor Orbans Ankunft will Brüssel Fakten schaffen: Die EU-Staaten wollen beim Gipfel eine Einigung über den Umgang mit eingefrorenen russischen Vermögen erzielen – noch bevor Orban überhaupt eintrifft. So soll sein Veto elegant umgangen werden.
Das ist eine gute Frage! Das Veto hat bereits dem polnisch-litauischen Commonwealth das Genick gebrochen. Es wird argumentiert, dass die Abschaffung des Vetos der zentrale Punkt im Übergang von der US-Konföderation zu einer Föderation gewesen ist: Die Abstimmung zur Föderierung der amerikanischen Staaten wurde als Mehrheitsentscheid angesetzt. Wenn eine bestimmte Anzahl von Staaten (ich glaube es waren damals 9 von 13, kann mich aber auch total irren, hab es vor Jahren gelesen) zustimmten, dann würde der Bund gegründet (auch ohne die Abweichenden). Genau das ist ja dann auch passiert und alle Staaten, die dagegen waren sind mit der Zeit trotzdem beigetreten. Europäische Föderlisten stellen sich einen ähnlichen Prozess für die EU vor.
Habe eigentlich keine ernsthafte Antwort erwartet, aber danke, sehr interessant.