Er wollte die Klimawende hinbekommen, ohne dass dabei die AfD stark würde. Nun strauchelt die Klimawende – und die AfD ist unter seiner Kanzlerschaft so stark wie nie zuvor.

[…]

Völlig undenkbar ist da, dass es die Wirklichkeit selbst sein könnte, die radikale Lösungen erfordert, dass gemäßigte Politik extreme Folgen haben kann, dass Realität sich auf Radikalität reimt und “Realpolitik” auf Resignation

[…]

Was schon bei der Ökologie nur notdürftig verdrängt wurde, das ist bei der Sicherheitspolitik nun unübersehbar: Wer heute aus Furcht vor den Leuten die Dinge verschleppt, der bekommt sie gleich morgen in doppelter Größe zurück.

  • Stockente@feddit.de
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    9 months ago

    Für mich hat Scholz den Schneid einer Weißwurst und das Charisma eines Fleischereifachangestellten. Ich kann den wirklich nicht ernst nehmen, er wirkt schwach, wie ein Kanzler für gute Zeiten, der mal alles eben verschmitzt weglächelt. Geht das nur mir so? Scheint ja allgemein recht beliebt zu sein, mal abgesehen von den Schwurblern und Volkstümlern

  • moitoi@feddit.de
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    9 months ago

    Was mit allen Kanzlern von den 30 letzten Jahren passiert ist.

    Dinge, von denen wir wussten, dass sie kommen würden, und der einzige Grund, warum die Regierung nichts unternommen hat, war die neoliberale Idee, dass der Markt alle Probleme durch die Magie des Kapitalismus lösen wird. Das gilt nun schon seit 3 Jahrzehnten.

  • flora_explora@beehaw.org
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    9 months ago

    Hm, ich find die Analyse nicht schlecht, aber irgendwie stimmt das doch für fast alle Politiker:innen? Sie fangen jung mit irgendwelchen Idealen an und müssen sich dann an die herrschenden Machtverhältnisse anpassen. Im Laufe dessen verlieren sie entweder ihre Ideale oder scheiden aus der Politik aus. Kleinere Parteien müssen sich weniger stark an diese Norm angleichen, wenn sie nie an die Regierung kommen. Aber auch bei den Grünen sieht man, wie sehr sie ihre eigenen Ideale verraten.

    Und zu dem ganzen Olaf-Hating kann ich nur schmunzeln. Denn ist das nicht eine gute Beschreibung der Dominanzgesellschaft? Ist das nicht genau der Grund, warum Olaf Scholz gewählt wurde? Die meisten Menschen in diesem Land leben auf ihrem durch Ausbeutung errungenen Wohlstand und versuchen zwanghaft, diesen Status Quo und ihre verquere Illusion der Welt niemals aufgeben zu müssen, egal was komme. Und dann ist es doch toll, wenn zur Wahl ein Kanzlerkandidat verspricht, dass sich nichts ändern brauch und alle Krisen auch anderweitig geklärt werden können. Nur natürlich ist das Geschrei später groß, wenn dieser realitätsfremde Kanzler halt nicht seine Versprechungen halten kann. Aber das war doch schon von Anfang klar? Wie dieser Artikel ja auch verdeutlicht, hat sich Olaf Scholz nicht wirklich verändert. Es wäre wirklich wünschenswert, wenn die Menschen daraus jetzt lernen, sich politisch informieren und bei der nächsten Wahl auf eine konstruktivere Lösung setzen würden. Aber wir wissen ja alle, dass das niemals passieren wird und Leute lieber auf die hören, die ihnen Illusionen machen oder Probleme eindimensional und mit einfachen Lösungen darstellen.

    • GregorGizeh@lemmy.zip
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      9 months ago

      Die meisten Menschen im Land werden ausgebeutet vom Kapital, das sind nicht die bösen mit dem gestohlenen Wohlstand. Nur haben wir hier kein Klassenbewusstsein, und die Leute sind mit den Krümeln zufrieden die der Chef ihnen hinwirft. Und den Leuten zu sagen tja, ihr müsst mich schon wählen weil die Alternative sind die nazis, aber unter mir müsst ihr euren Lebensstandard aufgeben ist natürlich politischer selbstmord.

      Das Land ist ja nicht mal arm dran, wir müssen nur mal anständig umverteilen:

      • Vermögens- und Erbsteuer reaktivieren und ausbauen, Kapitalerträge doppelt so hoch besteuern wie tatsächlich produktive Arbeit.
      • Gesamtvermögen auf 1 Milliarde begrenzen, alles darüber hinaus wird mit 100% besteuert.
      • Immobilienbesitz deckeln, Wohnraum als investmentobjekt verbieten.
      • Bürokratie reduzieren und effizienter einsetzen, all die Leute die jetzt Bürgergeldempfängern nachstellen wegen 50€ zu viel auf dem Konto zur Steuerfahndung umverteilen und die Oberschicht behelligen lassen für weit mehr Geld in der Staatskasse.
      • Christian Lindner enteignen und ihm Stiefellecker auf die Stirn tätowieren.
      • flora_explora@beehaw.org
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        9 months ago

        Mein Punkt war, dass wir alle in Deutschland von der Ausbeutung des globalen Südens so reich geworden sind. Uns fehlt nicht nur das nationale, sondern vor allem auch das internationale Klassenbewusstsein.

        • GregorGizeh@lemmy.zip
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          9 months ago

          Einerseits stimmt das schon, aber wie gesagt kannst du anderen die (wie die meisten hier) arm in einem reichen Land sind, zu recht schwer verkaufen dass sie sowieso schon zu viel haben.

          • flora_explora@beehaw.org
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            9 months ago

            Mir gings konkret dabei ja um die Gesellschaft im allgemeinen und nicht von ner individuellen Sicht her gesehen. Lösungen dafür werden sicherlich nur auf der Gesellschafts-/Regierungsebene entschieden werden können. Aber ja, auch Geringverdienende brauchen keine Einwegplastikverpackungen und all den energieintensiven Quatsch, den uns der Kapitalismus aufdrückt. Das ist ja gerade der ökonomische Zwang, der viele dazu zwingt, subventioniertes Billigfleisch statt teurem Gemüse und generell schlechteres Essen zu kaufen. Und auf längere Sicht teurere Einwegprodukte statt nachhaltigsten Lösungen zu kaufen. Und und und. Dabei ist Klassismus (sowie Rassismus und weitere Diskriminierungsformen) sicherlich eng mit genau der industriellen Verarbeitung und dem daraus resultierenden katastrophalen Lebensstandard verbunden.

            Und während diese stark industrialisierte Lebensweise aus kapitalistischer Sicht erstmal günstig erscheint (wegen fossiler Brennstoffe), ist sie ja aber ökologisch überhaupt nicht tragbar. Und das müssen wir ändern, da gibts keinen Weg drumrum. Genauso sollten wir natürlich unsere neokolonialistische Ausbeutung des globalen Südens stoppen. Unsere Gesellschaft ist dazu erzogen, möglichst nicht genau hinzuschauen, wer in moderner Sklaverei unsere Kleidung, unser Essen oder was auch sonst immer für uns fertigt. Genauso wie die Leute auch lieber nicht genau hinschauen wollen bei den hundert Millionen Tieren, die wir jedes Jahr abschlachten. Aber dann schreien sie plötzlich alle rum, wenn Menschen aus Ländern zu uns fliehen, die wir kaputtgewirtschaftet oder anderweitig destabilisiert haben. Ja, blöd wenn Geringverdienende oder arbeitslose wie ich selber in Deutschland dann nicht mehr genauso weiter machen können. Aber ganz im Ernst, ich kann das ethisch einfach nicht vertreten, dass alleine wegen unserer Existenz Milliarden Menschen auf der Welt hungern, unter widrigsten Bedingungen arbeiten oder auf der Flucht sterben müssen. Wir sind nicht mehr wert als diese Menschen, wirklich alle haben das Recht auf ein gutes Leben.

          • ebikefolder@feddit.de
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            9 months ago

            Ich weiß nicht… entweder man ist ganz egoistisch und bewertet so objektiv wie möglich, ob es einem gut oder schlecht geht. Ohne Blick nach rechts oder links, ohne den Nachbarn um seinen größeren Fernseher oder das neue Auto zu beneiden. Ich bevorzuge diese Methode, denn mir geht es um keinen Deut besser nur weil ein Nachbar ein rostiges Auto hat.

            Oder man vergleicht. Aber warum macht man dann an der Grenze halt? Wann bin ich reicher: wenn mein Nachbar ein rostiges Auto hat, oder wenn jemand in Somalia ein rostiges Auto hat?

            Spoiler alert: die Armut oder der Reichtum anderer Leute, egal ob individuell oder durch willkürliche Grenzen zu Gruppen zusammengefasst, haben praktisch keinen Einfluss auf meine eigene wirtschaftliche Situation.

            • GregorGizeh@lemmy.zip
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              9 months ago

              Also ich würde schon behaupten dass es mir deutlich besser ginge in einem System welches die Unter- und Mittelschicht begünstigt, auf Kosten unserer Reichen.

              Keiner meiner Vorschläge wäre schwer umsetzbar, und würde dem Sozialstaat massive Einkünfte bescheren sowie allen außer den Eliten das Leben erleichtern. Und das beste ist, dass sie dadurch nicht mal arm würden, sondern nur nicht mehr ganz so reich. Es fehlt nur der politische Wille.

              Und wenn es der Masse der Bevölkerung ausreichend gut geht, und die Leute nicht (gerade in diesen Zeiten extremer Inflation) bei jedem Supermarkt-Einkauf im Kopf mitrechnen müssen, dann kann man auch politische Erfolge mit internationaler Solidarität erreichen.

              Schau dir mal die enorme Ungleichheit in der Wohlstandsverteilung in Deutschland an, wir sind nicht weit hinter den dystopischen USA. Wir haben meines Wissens auch die meisten Milliardäre in ganz Europa.

              • flora_explora@beehaw.org
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                9 months ago

                Klingt so, als ob du gerne zur sozialen Marktwirtschaft vor paar Jahrzehnten zurück willst? Aber auch das ist Kapitalismus und führt im Endeffekt wieder zur Ausbeutung. Nur halt bisschen abgeschwächter. Ich glaube kurz-/mittelfristig wäre ne Reichensteuer ja auch super (und da stimmen dir wohl die meisten Leute hier auf lemmy zu?), aber mMn wäre eine soziale Marktwirtschaft halt wieder nur eine Ablenkung von den eigentlichen Problemen. Aber das ist die altbekannte Diskussion von Reform vs Revolution. Ich glaube nicht daran, dass dieses System tatsächlich durch Reformen jemals zu einem zustand führen kann, wo alle Menschen die gleichen Chancen haben, glücklich und zufrieden zu sein. Dafür brauchen wir ein System, das nicht auf Profitmaximierung oder auf Machtakkumulation fusst.

                • GregorGizeh@lemmy.zip
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                  9 months ago

                  Ich bin da ganz deiner Meinung, aber mit offenem Sozialismus gewinnt man in der deutschen Politik momentan keinen Blumentopf. Daher hab ich meine Forderungen bzw. Vorschläge an das bestehende System angepasst damit sie möglichst salonfähig sind, so müsste man nicht mal am System rütteln und könnte schon sehr viel gutes tun.

                  Und damit hoffentlich auch ein empfänglicheres Klima schaffen für umfassendere Änderungen, wie die Abschaffung von AGs und die Schließung der Börse, die Verstaatlichung aller kritischen Sektoren (natürliche Ressourcen, Strom, Wasser, Infrastruktur, Wohnraum, Kommunikation), und so weiter und so fort.

              • ebikefolder@feddit.de
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                9 months ago

                Das stimmt nur dann, wenn das Geld das die “Reichen” dann nicht mehr haben, auf die eine oder andere Weise in deiner Tasche landet.

                So als würde der Nachbar in meinem Beispiel sich kein neues Auto kaufen, sondern stattdessen mir das Geld überweisen.

                • GregorGizeh@lemmy.zip
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                  9 months ago

                  Also ja, das ist doch die Idee von einem starken Sozialstaat, finanziert durch gerechte Besteuerung derer welche sowieso schon mehr als genug für ein sorgenfreies Leben haben. Mehr Geld für Infrastruktur, Sozialleistungen, Eingriffe in den Markt (Wohnraum- und Nahrungsmittelpreise z.B.). Das was die soziale Marktwirtschaft eigentlich mal sein sollte.

  • suction@lemmy.world
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    9 months ago

    Young people: “bwaah why doesn’t the world change opinions and personality as quickly and often as I do?”