Trump versucht, bilateral mit Putin handelseinig zu werden, China schart aktiv Alliierte aus aller Welt um sich. Kategorien wie Ost, West, der “globale Süden” oder “demokratische Werte” verlieren zunehmend an Trennschärfe. Europas Medien diskutieren: Soll sich Europa in dieser Umwälzung anderen anschließen – oder lieber sein eigenes Profil stärken? Und hat es überhaupt das Zeug dazu?
Warum hassen Trump, Putin, Xi, Techkonzerne, usw. die EU? Weil es aktuell das Beste ist was den Menschen passieren kann. Klar geht mir manchmal die EU auf den Sack aber ich bin sehr froh, das Deutschland ein Teil davon ist.
Um als Block schnell und effektiv handlungsfähig zu werden, müsste die Einstimmigkeit in der EU bei wichtigen Entscheidungen durch eine 2/3 Mehrheit ersetzt werden, um aktiven Blockierern wie Ungarn etc. den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Da es dazu allerdings eine einstimme Entscheidung bräuchte …
Ich denke das mit der Einstimmigkeit hat damit zu tun, dass alle Länder gleichberechtigt sind. An sich ist das eine tolle Idee, scheint aber in der Praxis nicht zu funktionieren, wie man an Orban sieht. Andererseits wird es für die EU sehr schwierig bis unmöglich einstimmig eine zukünftige Änderung auf eine 2/3 Mehrheit zu erreichen.
Wir als Wähler sind auch alle gleichberechtigt. Trotzdem werden Gesetze standardmäßig mit einer 50 % + 1 Stimme Mehrheit beschlossen. 🤷♂️
Korrekt. Vielleicht haben die “kleinen” Mitgliedstaaten einfach besser verhandelt.
Da es dazu allerdings eine einstimme Entscheidung bräuchte …
Da sehe ich auch eine ganz schlimme Stelle.
Ich hab keine Ahnung, aber der Gedanke, als man damals bestimmte Länder in die EU geholt hat, war wahrscheinlich überwiegend die Erweiterung des EU-Binnenmarkts wegen $.$ ohne sich über möglicherweise auftretende … Probleme(?) … den Kopf zu zermatern.Ja ich denke auch, dass eher um die Vergrößerung des Binnenmarktes ging. Andererseits ging / geht es der EU darum im “Hinterhof der EU” (blödes Wort) die Kontrolle zu behalten. Besonders Russland und China hätten gerne mehr Einfluss in Europa. Was ihnen auch gelingt, siehe Ungarn, Slovenien oder auch Serbien.
Besonders Russland und China hätten gerne mehr Einfluss in Europa. Was ihnen auch gelingt, siehe Ungarn, Slovenien oder auch Serbien.
Welche Länder werden von der USA kontrolliert? Welche Länder sind wirklich eigenständig? Lenkt Russland nicht davon ab, dass die Kontrolle bereits verloren ist?
Viele (kleinere) Länder wären der EU nie beigetreten wenn es nicht das
EinstimmigkeitsprinzipKonsensprinzip gäbe. Ich denke das ist ein recht wichtiger Teil der Gewaltenteilung in der EU.Die meiner Meinung bessere Lösung für das Orban Problem ist ein geregeltes Ausschlussverfahren.
?
Solange jede Stimme gleich zählt, bleibt dieser Vorteil doch bestehen. Das kleine Estland hat dieselbe Anzahl an Stimme, wie das große Deutschland. Und auch was die Mehrheitsverhältnisse angeht, wird sich in dem Sinne nichts durch eine 2/3 Mehrheit ändern. Mit dem Brexit ist mit dem VK sogar ein Land ausgetreten, dass mehr auf Linie mit “den Großen” in der EU liegt.
Nein, den das Konsensprinzip verhindert das ein Kartell bestimmter Länder die anderen Länder immer überstimmen kann. Nur dadurch das das nicht geht ist man gezungen Kompromisse zu finden mit denen alle Mitglieder leben können. Das ist ein wichtiges Gründungsprinzip der EU, und die EU wäre nie endstanden wenn es dieses nicht gäbe.
Um so ein “Kartell” zustande zubringen, muss allerdings erstmal eine so homogene Gruppe auf Dauer zustande kommen. Das wird schon allein durch ständig wechselnde Regierungen in den einzelnen Ländern verhindert.
Außerdem auf Ebene der Staaten würden wir so ein Kartell Regierung nennen und finden das OK, wenn 2/3 der Wahlberechtigten grundlegend entscheidet, wo es langgeht. Im Alltag sind wir sogar mit 50 % + 1 einverstanden und das auch bei EU Gesetzgebung.
Die EU ist aber kein Staat sondern ein Staatenverbund, und das einige große Staaten den Rest dominieren ist schon derzeit schlimm genug, das sollte man nicht noch schlimmer machen.
Und nein, ich bin mit der Diktatur der 51% nicht einverstanden, und wenn Deutschland demnächst eine CDU+AfD Regierung mit >50% hat, verstehst du vieleicht auch warum.
Ja gut, dann machen wir demnächst 2/3 Mehrheit für alles und warten bis die AFD + CDU eben zusammen über die Grenze kommen. Dann machen wir 3/4 und so weiter.
Und wenn wir auf Einstimmigkeit pochen, macht es exakt was besser? Dann kann die jede Partei ab Tag 1 im Bundestag komplett blockieren.
Die siehst also selbst das das so nicht funktionieren kann 🙄
Die Gründer der EU haben halt entschlossen das es besser ist von vornherein zu versuchen Kompromisse zu finden mit denen alle Mitglieder leben können 🤷
Europa ordnet sich auch neu, aber nicht im Sinn der Demokratie sondern im Sinn von Trump und Putin. Dauert hier halt wie immer alles etwas länger als bei den Trendsettern.
Europas Medien diskutieren: Soll sich Europa in dieser Umwälzung anderen anschließen?
Medien, nicht Europäer. Das demokratische Europa ist bereits eine Illusion.
