Die AfD hat in einem Markenstreit eine Niederlage erlitten. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) entschied, dass die AfD die Rechte am Partei-Logo sowie am Namenskürzel verliert. Die AfD kündigte jedoch an, von ihrem Recht auf Beschwerde gegen das Urteil Gebrauch zu machen. Zuvor hat die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. (…)
Die AfD bestätigte zudem, dass gegen sieben ihrer Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München Löschungsverfahren laufen, die voraussichtlich erst im nächsten Jahr entschieden werden. „Unabhängig vom Ausgang dieser Verfahren werden der Name, die Kurzbezeichnung “AfD” und auch das Logo der AfD durch zahlreiche weitere Marken sowie das Namensrecht umfassend geschützt“, hieß es in der Stellungnahme.
Da werden sie aber wieder jammern dass sie unterdrückt und zensiert werden!
Heisst das dass die AfD sich tatsächlich bald nicht mehr AfD nennen darf? Obwohl, wer weiss, vielleicht springen ein paar Nazimilliardäre in die Bresche und finanzieren “die besten Rechtsanwälte”. LOL und Popcorn.
Nein. Das heisst jemand anders (Nicht-AfD) könnte Sachen mit der Aufschrift AfD verkaufen, weil die Marke Afd nicht mehr geschützt ist.
hehe, auch lustig.