Das „Justiz-Projekt“ zeigt, wie autoritäre Populisten immer mehr Einfluss auf die Gerichte gewinnen können. Es gibt jedoch auch Gegenmaßnahmen.

In Thüringen hat es bereits begonnen: Justiz-Experten zeigen auf, wie autoritäre Populisten dank ihrer Wahlerfolge immer mehr Einfluss auf die Gerichte gewinnen können. Es gibt jedoch auch Gegenmaßnahmen.

https://archive.is/rSzme

  • SapphireSphinx@feddit.orgOP
    16·
    2 天前

    In Deutschland könnte eine autoritär-populistische Partei mit mehr als einem Drittel der Sitze in zwölf von 16 Landtagen Verfassungsrichterwahlen blockieren. In Thüringen und Brandenburg hat die AfD diese Sperrminorität bereits erreicht, in Sachsen war sie zuletzt kurz davor.

    Wer hätte das nur ahnen können. dass wenn man Nazis einfach in Ruhe machen lässt, das nicht gut endet? Hätten wir doch nur ein Beispiel aus der Vergangenheit aus dem man lernen könnte.

    Edit:

    Wenn autoritäre Populisten an der Macht sind, dann ist die Justiz in höchster Gefahr. Sollte eine Partei – irgendwann nach dem Fall der Brandmauer – doch mit der AfD koalieren: Das Justizministerium sollte man ihr nicht überlassen.

    Wenn sie zu Jens Spahn als Kanzler oder Vize-Kanzler “Ja” sagen, dann haben sie das Justizministerium sicher.

    • Successful_Try543@feddit.org
      6·
      2 天前

      Wenn sie zu Jens Spahn als Kanzler oder Vize-Kanzler “Ja” sagen, dann haben sie das Justizministerium sicher.

      Justiz und Inneres, gerne in Personalunion.

    • Goldholz @lemmy.blahaj.zone
      3·
      2 天前

      Bevor Spahn oder Scheuer Kanzler wird nehm ich nochmal ne runde Merz. Und da wärs mir auch selbst Söder lieber der (auch wenn er ein hurensohn ist) zumindest eine klare Ablehnung zur AfD hat.

      Aber wenn ich einen aus Union wählen müsste zum Kanzler, wäre es Wüst aus NRW oder der Schleswig-Holstein Ministerpräsident