Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz will vom Bundestag ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür ist er auf der Suche nach Unterstützern - auch außerhalb seiner Fraktion. Doch ist ein Verbot realistisch? Von S. Friedrich und N. Schniederjann.
Das habe ich seit Ewigkeiten über die NPD gehört als sie noch halbwegs relevant als rechten Sammelbecken war. Ich denke nicht, dass man eine Partei verbieten kann welche von 20% der Wähler genommen wird. Um die AFD zu bekämpfen muss man an anderere Stelle ansetzen.
Soweit ich weiß, war einer der Gründe, wieso das Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte, weil sie laut den Richtern zu unbedeutend war. Genau der Punkt fällt ja aber bei der AfD weg. Würde ein Verfahren nun abgeblasen, weil sie zu bedeutend ist, wäre ich doch sehr auf Details der Begründung (mit Blick auf die Entscheidung des NPD-Verbots) gespannt.
Und ich denke schon, dass eine Zerschlagung einen großen Effekt hätte. Aktuell sammeln sich bei der AfD sehr viele Leute mit verschiedenen Problemen, die sich von einem Teil der populistischen Versprechen abgeholt fühlen. Einmal in der Bubble, radikalisieren sie sich dann weiter. Würde die AfD verboten, müssten sich diese Leute neu orientieren. Dass die dann alle erneut bei einer einzigen Partei landen, ist unwahrscheinlich. Also bricht man diese Bubble und die Radikalisierung.
Klar wird ein Teil sich vermutlich noch rechteren Parteien anschließen. Das wird aber mMn ein verschwindend geringer Teil sein.
Verstehe die Downvotes nicht, das sehe ich auch so. Wenn die AfD verboten wird, wandern die Wähler halt zu einer anderen Partei. Das gibt uns maximal eine Verschnaufpause von vier Jahren, dann haben die Rechten sich wieder neu organisiert.
Es ist für die Außenwirkung natürlich trotzdem erstmal gut, das Verbot überhaupt zu versuchen. Eine Partei, die zutiefst antidemokratisch ist, muss in einer Demokratie auch nicht existieren.
Ich denke, dass einige Leute einfach schnell, einfache Lösungen wollen. Auf den Tisch hauen und sagen “AFD verbieten!” ist so eine Lösung.
Ich muss auch sagen, ein Verbotsversuch kann die umgekehrte Wirkung haben. Das geht ja nicht schnell, und dann hat die AFD massiv Munition um zu sagen, dass das Establishment den Willen der Bürger untergraben will und das ein antidemokratischer Move ist, was mehr Stimmen für die AFD einklingeln wird.
Das hätte man machen können als die Partei kleinere Erfolge hatte. Aber bei 20% und mehr ist das glaube ich keine gute Idee.
Wenn ihr von etwas überzeugt seid und es wird auf einmal verboten, würdet ihr dann sofort sagen “ja, okay, dann ist shit”. Oder würdet ihr dem Verbot selbst argwöhnisch gegenüber stehen? Wie du sagst, dass würde nur dazu führen, dass eine AFD 2.0 entsteht und die Leute dahin ziehen, gestärkt in ihrer Anti-Establishment Sicht.
Wir müssen da an die Wurzeln gehen und schauen warum die Leute sich so blenden lassen, und was man da machen kann.
Bei der AFD geht’s schon lange nicht mehr um Meinung und Demokratie-konformen berechtigter Kritik am System oder was auch auch immer. Das ist Volksverhetzung, Antisemitismus, verfassungsfeindlich und noch mehr. Vielleicht haben manche Leute die AFD Mal gewählt, weil sie berechtigter Sorge um Flüchtlingskrise und Co hatten - da ist natürlich nicht alles astrein gelaufen. Aber denen geht’s es nicht um lösungsorientiertes handeln, da geht’s um Stammtischparolen und Macht. Guck dir das Affentheater Mal im Bundestag an. Und alle die da mitziehen machen sich ebenso schuldig. Man muss da keinen abholen, die sind lost.
Das habe ich seit Ewigkeiten über die NPD gehört als sie noch halbwegs relevant als rechten Sammelbecken war. Ich denke nicht, dass man eine Partei verbieten kann welche von 20% der Wähler genommen wird. Um die AFD zu bekämpfen muss man an anderere Stelle ansetzen.
Soweit ich weiß, war einer der Gründe, wieso das Verbotsverfahren gegen die NPD scheiterte, weil sie laut den Richtern zu unbedeutend war. Genau der Punkt fällt ja aber bei der AfD weg. Würde ein Verfahren nun abgeblasen, weil sie zu bedeutend ist, wäre ich doch sehr auf Details der Begründung (mit Blick auf die Entscheidung des NPD-Verbots) gespannt.
Und ich denke schon, dass eine Zerschlagung einen großen Effekt hätte. Aktuell sammeln sich bei der AfD sehr viele Leute mit verschiedenen Problemen, die sich von einem Teil der populistischen Versprechen abgeholt fühlen. Einmal in der Bubble, radikalisieren sie sich dann weiter. Würde die AfD verboten, müssten sich diese Leute neu orientieren. Dass die dann alle erneut bei einer einzigen Partei landen, ist unwahrscheinlich. Also bricht man diese Bubble und die Radikalisierung.
Klar wird ein Teil sich vermutlich noch rechteren Parteien anschließen. Das wird aber mMn ein verschwindend geringer Teil sein.
Verstehe die Downvotes nicht, das sehe ich auch so. Wenn die AfD verboten wird, wandern die Wähler halt zu einer anderen Partei. Das gibt uns maximal eine Verschnaufpause von vier Jahren, dann haben die Rechten sich wieder neu organisiert.
Es ist für die Außenwirkung natürlich trotzdem erstmal gut, das Verbot überhaupt zu versuchen. Eine Partei, die zutiefst antidemokratisch ist, muss in einer Demokratie auch nicht existieren.
Ich denke, dass einige Leute einfach schnell, einfache Lösungen wollen. Auf den Tisch hauen und sagen “AFD verbieten!” ist so eine Lösung.
Ich muss auch sagen, ein Verbotsversuch kann die umgekehrte Wirkung haben. Das geht ja nicht schnell, und dann hat die AFD massiv Munition um zu sagen, dass das Establishment den Willen der Bürger untergraben will und das ein antidemokratischer Move ist, was mehr Stimmen für die AFD einklingeln wird.
Das hätte man machen können als die Partei kleinere Erfolge hatte. Aber bei 20% und mehr ist das glaube ich keine gute Idee.
Wenn ihr von etwas überzeugt seid und es wird auf einmal verboten, würdet ihr dann sofort sagen “ja, okay, dann ist shit”. Oder würdet ihr dem Verbot selbst argwöhnisch gegenüber stehen? Wie du sagst, dass würde nur dazu führen, dass eine AFD 2.0 entsteht und die Leute dahin ziehen, gestärkt in ihrer Anti-Establishment Sicht.
Wir müssen da an die Wurzeln gehen und schauen warum die Leute sich so blenden lassen, und was man da machen kann.
Bei der AFD geht’s schon lange nicht mehr um Meinung und Demokratie-konformen berechtigter Kritik am System oder was auch auch immer. Das ist Volksverhetzung, Antisemitismus, verfassungsfeindlich und noch mehr. Vielleicht haben manche Leute die AFD Mal gewählt, weil sie berechtigter Sorge um Flüchtlingskrise und Co hatten - da ist natürlich nicht alles astrein gelaufen. Aber denen geht’s es nicht um lösungsorientiertes handeln, da geht’s um Stammtischparolen und Macht. Guck dir das Affentheater Mal im Bundestag an. Und alle die da mitziehen machen sich ebenso schuldig. Man muss da keinen abholen, die sind lost.