Ich würde ja gern behaupten, dass ich das Maimai selbst erstellt habe. Oder dass das eine Schlagzeile aus dem Postillon ist. Aber nein. (Artikel hier)
Ich würde ja gern behaupten, dass ich das Maimai selbst erstellt habe. Oder dass das eine Schlagzeile aus dem Postillon ist. Aber nein. (Artikel hier)
Die hängen nicht maßgeblich von 1) ab, da “Haushaltsplanung und Legislative” nicht zwangsweise eine Zweckbindung von Steuern voraussetzt.
Wie eine Zwecksteuer eingeführt werden soll: durch die Legislative.
Trotz Gesamtdeckungsprinzip ist das unter entsprechender Erfüllung rechtlicher Voraussetzungen derzeit grundsätzlich möglich. (Auch rechtliche Voraussetzungen können bei ausreichendem politischen Willen geändert werden.)