Ich würde ja gern behaupten, dass ich das Maimai selbst erstellt habe. Oder dass das eine Schlagzeile aus dem Postillon ist. Aber nein. (Artikel hier)
Ich würde ja gern behaupten, dass ich das Maimai selbst erstellt habe. Oder dass das eine Schlagzeile aus dem Postillon ist. Aber nein. (Artikel hier)
Also diejenigen ab - sagen wir - 5.000 Euro Monatsgehalt sollen mehr „Verantwortung“ zeigen. Verstehe. Und wie soll diese Verantwortung aussehen? (Bevor die erwartbare Antwort kommt: Von höheren Steuern kann sich kein Pflegefall was kaufen. Steuern sind nicht zweckgebunden.)
Wie wäre es damit, die privaten Kranken- und Pflegekassen als auch die Deckelung der Beiträge abzuschaffen? Wir können mit gleich viel Verantwortung anfangen. Sollen gar nicht direkt mehr übernehmen.
Aber diese abgeführten Steuern könnten die Löcher stopfen, die unsere Politik reißt und dann krampfhaft versucht wieder dadurch zu stopfen, dass ohnehin schon bedürftige Gruppen Kürzungen in ihren Leistungen erhalten.
Von höheren Steuern kann sich kein Pflegefall was kaufen, aber die höheren Steuern verhindern das ein Pflegefall (noch mehr) zu einem Armutsfall wird.
Also ja, hier ist deine erwartbare Antwort: Mehr Steuern für Reiche.
Könnten. Erfahrungsgemäß gibt der Staat zusätzliche Einnahmen aber bevorzugt für Lobbyisten und die Scheiß-Rüstungsindustrie aus. Daher ist das:
eine falsche Prämisse. Die falsche Schlussfolgerung ist da immerhin folgerichtig.
Erfahrungsgemäß? Das Haushaltsloch und das Schuldenpaket hast du aber mitbekommen, oder? Die Realität ist: es braucht keine zusätzlichen Einnahmen, das Geld wird fließen, ob es da ist oder nicht.
Die Frage die bleibt ist: Wie wird dieses Loch wieder geschlossen.
Laut STATIS - 4888882 pflegebedürftig, davon 16% Zuhause mit Pflegegrad 1 versorgt, das sind 782221 Menschen die 131 Euro bekommen.
Das sind ~1.22 Milliarden Euro im Jahr die man “sparen” könnte.
Geplante Ausgaben Bundeshaushalt 2025: 502.5 Milliarden. Prognose Defizit: 172 Milliarden. Verteidigungsetat 2025: 53.25 Milliarden. Gesamte Waffenlieferungen Ukraine Stand April 2025: 28 Milliarden.
Geschätzte Vermögensverteilung:
Aber klar - Steuererhöhungen für Superreiche bringen nichts.
Fandest du es auch so bemerkenswert wie ich, dass die vorherige Bundesregierung einen dreistelligen Milliardenbetrag („Sondervermögen“) für Krieg einfach herbeibeschließen konnte und für die Rente nicht?
Es besteht keine direkte Korrelation zwischen höheren Steuern und besserer Pflege. Der Grund: Steuern sind nicht zweckgebunden. Dürfen sie auch nicht sein. Den Punkt ignorierst du leider.
Da 2) und 3) maßgeblich von 1) abhängen: wie soll das gehen?
Die hängen nicht maßgeblich von 1) ab, da “Haushaltsplanung und Legislative” nicht zwangsweise eine Zweckbindung von Steuern voraussetzt.
Wie eine Zwecksteuer eingeführt werden soll: durch die Legislative.
Trotz Gesamtdeckungsprinzip ist das unter entsprechender Erfüllung rechtlicher Voraussetzungen derzeit grundsätzlich möglich. (Auch rechtliche Voraussetzungen können bei ausreichendem politischen Willen geändert werden.)
Es ist ein beliebter Trick, Einkommen und Vermögen zu vermischen.
In Deutschland ist das Vermögen viel krasser konzentriert als das Einkommen. Wenn wir davon reden, die Überreichen zu besteuern, geht es nicht um Ärzte, Anwälte oder Banker. Es geht um Individuen mit >100 millionen Euro in Assets. 75% von denen haben dieses Vermögen geerbt.
Du gehörst da wahrscheinlich nicht dazu, und wirst nie dazugehören.
Weiß man nicht, beides.